Auf der Jahresauftakt-Pressekonferenz der Bundesvereinigung Bauwirtschaft zog ihr Vorsitzender Heinz-Werner Bonjean eine ernüchternde Bilanz des Baujahres 2005. Die Entwicklung der Bauinvestitionen hat sich von der Entwicklung der Gesamtkonjunktur abgekoppelt. Der Rückgang der Bauinvestitionen wird für das Gesamtjahr 2005 mit 4,9 % prognostiziert. Die Bundesvereinigung Bauwirtschaft ist eine Zusammenschluss der Handwerksverbände der Bau- und Ausbaugewerke, unter Mitwirkung des Hauptverbandes Farbe Gestaltung Bautenschutz (HV). HV-Ehrenpräsident Heinz Werner Bonjean steht an der Spitze der Bundesvereinigung Bauwirtschaft.

Prognose 2006

Für 2006 erwarten die Betriebe des Bau- und Ausbauhandwerks lediglich eine Abschwächung des Rückgangs der Bauinvestitionen auf - 2 %. Sollten die Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute zur Beschleunigung des gesamtwirtschaftlichen Wachstums eintreffen „dann, so Bonjean, könnte die Hoffnung entstehen, dass es in 2007 und den folgenden Jahren tatsächlich besser laufen wird.“Für den Gesamtbereich der Bundesvereinigung Bauwirtschaft geht die deutsche Bauwirtschaft von einem Rückgang beim Umsatz von –1 % und bei der Beschäftigung von –1,5 % aus.

Reduzierter Mwst.-Satz für Bau-Ausbau

Der BVB-Vorsitzende forderte für die im wesentlichen mittelständisch geprägte deutsche Bauwirtschaft daher „um aus dem tiefen Tal der Rezession herauszukommen, dass auf breiter Front investiert wird. Und hierzu müssen die Rahmenbedingungen richtig gestaltet werden.“Bonjean: „Was die private Bautätigkeit angeht, so hat die Große Koalition die Weichen zunächst einmal völlig falsch gestellt.“ Er kritisierte die neuen Steuergesetze als „in ihrem Kern ein Programm zur Verhinderung von Bautätigkeit.“ Die für 2007 vorgesehene Mehrwertsteuererhöhung lässt Bonjean „schwarz“ sehen. „Noch mehr private Auftraggeber als schon bislang werden bei ihren Aufträgen der Schwarzarbeit den Vorzug gegenüber legaler Arbeit einräumen.“ Er fordert daher für die Bauwirtschaft einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für arbeitsintensive Bauleistungen. Bonjean: „Unsere Nachbarländer Frankreich und Niederlande machen uns vor, wie dadurch Schwarzarbeit am Bau bekämpft und legale Beschäftigung geschaffen werden kann.“Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung sollte rasch beschlossen werden. Insbesondere die Erweiterung der Abzugsmöglichkeit von Handwerkerrechnungen wird ausdrücklich begrüßt, allerdings müsste der bislang vorgesehene Höchstabzugsbetrag von 600 Euro deutlich erhöht werden, um positive Effekte zu erzielen.

Impuls: Gebäudesanierung

Von der Bundesvereinigung Bauwirtschaft positiv hervorgehoben werden die im Gesetzentwurf vorgesehene Anhebung der Ist-Versteuerungs-grenze von 125.000 auf 250.000 Euro in den alten Ländern bzw. die Fortführung der erhöhten Grenze in den neuen Bundesländern, als Beitrag zur Entlastung der häufig angespannten Liquiditätslage bei mittelständischen Bauunternehmen sowie die Förderung der gebäudetechnischen Sanierung zur CO2-Minderung. Hier können Impulse für den Modernisierungsmarkt entstehen. Bonjean: „Die Bundesvereinigung Bauwirtschaft hat bereits vor einigen Jahren eine qualifizierte Weiterbildung für ihre Mitgliedsbetriebe zum zertifizierten Gebäudeenergieberater entwickelt. Daher sind wir für die Anforderungen, die sich aus dem Energiepass und den steigenden Kundenwünschen in diesem Bereich ergeben werden, bestens gerüstet.“Bei den bauspezifischen Themen Vergaberecht, Präqualifikation und „Zahlungsmoral“ kann Bonjean richtige Lösungen bei der Bundesregierung erkennen. Kritisch merkt Bonjean aber an: „So wichtig die Lösung der zuletzt genannten Einzelprobleme für den jeweiligen Betrieb auch ist, entscheidend für eine stabile Aufwärtstendenz der Gesamtwirtschaft und damit der Bauwirtschaft sind durchgreifende und im Koalitionsvertrag leider ausgeklammerte Reformen. Das Jahr 2006 wird zeigen, ob die Regierung willens und in der Lage ist, die notwendigen Reformschritte mutig anzugehen, nämlich die Reform der sozialen Sicherungssysteme, die Reform der Unternehmensbesteuerung und nicht zuletzt eine Haushaltskonsolidierung ohne Einschnitte bei den Investitionen.Nur mit mehr Investitionen, mit mehr Vertrauen der Bürger in ihre Zukunft, kann es gelingen, das Kernproblem unserer Wirtschaft, nämlich die hohe Arbeitslosigkeit zu lösen.“